Deutschland zieht sich aus NATO-Operationen im Mittelmeer zurück1

Dass die Regierung der Resolution nicht zustimmen konnte oder wollte mag manchem verständlich sein. Dass wir uns aber der Durchsetzung eines Waffenembargos durch die NATO2 auch nicht beteiligen, ist schwer verständlich. Friedfertiger – weniger militärisch – als das Überwachen des Seeraumes, Beobachten der Handelsschiffsströme, Abfragen der Schiffe nach Güter, Herkunft und Ziel, Kontrollen im Einvernehmen mit dem Eigner und Kapitän sowie bei Verdacht Umlenken in einen anderen Hafen durch die Marine kann eine „militärische“ Operation kaum sein. Dies ist eher eine polizeiliche Maßnahme, denn eine militärische.

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Enthaltung – Nicht Fisch, nicht Fleisch!

Hätte mir gestern jemand erklärt, Deutschland wird sich bei der Abstimmung im Sicherheitsrat enthalten, hätte ich nur den Kopf über so viel Dummheit geschüttelt. Ich muss mich für meine Regierung entschuldigen. Ich habe bei der letzten Wahl einen Fehler gemacht. Leider sind die Alternativen auch nicht besser.

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